Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anbieter und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Anfragen, Angebote, Lieferungen und Leistungen, die Verbraucher im Zusammenhang mit der Marke Manerion der MS Möbel GmbH in Anspruch nehmen.

Vertragspartnerin ist:

MS Möbel GmbH
Muskauer Straße 64
02906 Niesky
Deutschland

Telefon: +49 (0) 3588 22349 0
E-Mail: info@ms-moebel.com

Die Marke Manerion ist eine Marke der MS Möbel GmbH. Vertragspartnerin für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen ist ausschließlich die MS Möbel GmbH.
 

2. Geltungsbereich
 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge mit Verbraucherinnen und Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die MS Möbel GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
 

3. Website, Landingpage und Anfrageformular

Die Website und Landingpage der Marke Manerion dienen der Information über Produkte, Leistungen, Einrichtungsideen, Materialien, Gestaltungsmöglichkeiten und der Möglichkeit zur unverbindlichen Anfrage.

Über die Website ist derzeit keine unmittelbare Bestellung möglich.

Durch das Absenden eines Anfrageformulars gibt der Kunde keine zahlungspflichtige Bestellung ab. Das Absenden einer Anfrage stellt lediglich eine unverbindliche Kontaktaufnahme dar.

Der Kunde erhält nach Prüfung seiner Anfrage gegebenenfalls ein individuelles Angebot der MS Möbel GmbH für die Marke Manerion.

4. Produktdarstellungen, Bilder und Visualisierungen

Die Darstellung von Produkten, Leistungen, Bildern, Visualisierungen, Raumbeispielen, Einrichtungsideen, Materialien, Farben und Dekoren auf der Website, auf Landingpages, in Katalogen, Anzeigen oder sonstigen Werbemitteln stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.

Produktbilder, Visualisierungen und Raumdarstellungen dienen der Veranschaulichung. Farben, Oberflächen, Materialien, Größenverhältnisse und Raumwirkungen können je nach Bildschirmdarstellung, Lichtverhältnissen, Produktionscharge oder Materialbeschaffenheit abweichen.

Maßgeblich für den Vertragsinhalt sind ausschließlich die Angaben im individuellen Angebot, in der Auftragsbestätigung sowie in den dort einbezogenen Produkt- und Leistungsbeschreibungen.

5. Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt nicht durch Nutzung der Website oder durch Absenden eines Anfrageformulars zustande.

Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn die MS Möbel GmbH dem Kunden ein individuelles Angebot unterbreitet und der Kunde dieses Angebot annimmt oder wenn die MS Möbel GmbH eine Bestellung ausdrücklich bestätigt.

Die Annahme eines Angebots kann schriftlich, per E-Mail oder in sonstiger Textform erfolgen, sofern im Angebot nichts anderes angegeben ist.

Bei individuell geplanten, konfigurierten oder nach Kundenvorgaben hergestellten Produkten kommt der Vertrag ebenfalls erst mit Annahme des Angebots oder ausdrücklicher Auftragsbestätigung durch die MS Möbel GmbH zustande.

6. Individuelle Produkte, Sonderanfertigungen und Konfigurationen

Viele Produkte der Marke Manerion können nach Kundenwunsch geplant, konfiguriert oder gefertigt werden. Dazu gehören insbesondere Produkte mit individuell gewählten Maßen, Materialien, Farben, Dekoren, Oberflächen, Ausstattungen, Aufteilungen, Zubehörkombinationen oder sonstigen kundenspezifischen Merkmalen.

Der Kunde ist verpflichtet, alle für Planung, Angebot, Fertigung, Lieferung und gegebenenfalls Montage erforderlichen Angaben vollständig und richtig zu machen. Dazu gehören insbesondere Maße, Lieferadresse, Zugangssituation, gewünschte Ausführung, räumliche Gegebenheiten, Wand- oder Bodensituation sowie sonstige projektrelevante Informationen.

Nach Annahme eines Angebots, Freigabe einer Planung oder Erteilung einer Auftragsbestätigung können Änderungen nur berücksichtigt werden, soweit dies technisch, organisatorisch und produktionstechnisch noch möglich ist. Entstehende Mehrkosten können dem Kunden berechnet werden, sofern der Kunde der Änderung zustimmt.

7. Hinweis zum Widerrufsrecht bei Produkten nach Kundenwunsch

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Dies gilt insbesondere, wenn ein Vertrag ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, zum Beispiel per E-Mail, Telefon oder Online-Formular, geschlossen wird.

Das Widerrufsrecht kann jedoch bei bestimmten Produkten ausgeschlossen sein. Dies gilt insbesondere bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Diese Ausnahme ergibt sich aus § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB.

Dies kann insbesondere gelten bei:

Produkten nach individuellen Maßen,
Sonderanfertigungen,
individuell konfigurierten Möbeln,
Produkten mit kundenspezifischer Material-, Farb-, Dekor-, Ausstattungs- oder Maßauswahl,
Planungs- oder Projektmöbeln nach Kundenvorgaben,
Produkten, die speziell für den Kunden hergestellt oder angepasst werden.

Ob das Widerrufsrecht ausgeschlossen ist, richtet sich nach dem jeweiligen Produkt und der konkreten Bestellung. Der Kunde wird hierüber vor Vertragsschluss gesondert informiert.

Für nicht individuell angefertigte Standardware bleibt ein gesetzliches Widerrufsrecht, soweit gesetzlich vorgesehen, unberührt.

8. Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular

Soweit dem Kunden ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, wird die MS Möbel GmbH den Kunden vor Vertragsschluss über Bedingungen, Fristen und Verfahren des Widerrufsrechts sowie über das Muster-Widerrufsformular informieren. Unternehmer sind im Fernabsatz verpflichtet, Verbraucher unter anderem über Bedingungen, Fristen, Verfahren des Widerrufsrechts und das Muster-Widerrufsformular zu informieren.

Die jeweils maßgebliche Widerrufsbelehrung wird dem Kunden spätestens mit dem individuellen Angebot oder vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt.

9. Preise

Sofern auf der Website oder Landingpage Preise, „ab“-Preise oder Preisbeispiele genannt werden, dienen diese der ersten Orientierung, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

Maßgeblich ist der im individuellen Angebot der MS Möbel GmbH genannte Preis.

Gegenüber Verbrauchern verstehen sich Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Zusätzlich können Liefer-, Versand-, Montage- oder sonstige Zusatzkosten anfallen. Diese werden dem Kunden vor Vertragsschluss im individuellen Angebot gesondert mitgeteilt.

10. Zahlungsbedingungen

Die Zahlungsbedingungen werden dem Kunden im individuellen Angebot oder in der Auftragsbestätigung mitgeteilt.

Je nach Produkt, Auftragswert, Fertigungsart oder individueller Vereinbarung können insbesondere folgende Zahlungsarten vorgesehen sein:

Vorkasse,
Anzahlung und Restzahlung,
Rechnung nach Lieferung,
sonstige individuell vereinbarte Zahlungsarten.

Bei individuell hergestellten, konfigurierten oder geplanten Produkten behält sich die MS Möbel GmbH vor, die Fertigung erst nach Eingang einer vereinbarten Anzahlung oder Vorkasse zu beginnen.

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

11. Lieferung

Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

Lieferzeiten werden im individuellen Angebot oder in der Auftragsbestätigung angegeben.

Soweit nicht anders vereinbart, beginnt eine angegebene Lieferzeit erst nach vollständiger Klärung aller technischen, kaufmännischen und organisatorischen Angaben sowie nach Eingang einer vereinbarten Anzahlung oder Vorkasse.

Bei Möbeln, sperrigen Waren oder Speditionslieferungen kann eine vorherige Terminabstimmung erforderlich sein.

Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Lieferadresse erreichbar ist und die Ware ordnungsgemäß angeliefert werden kann. Dazu gehören insbesondere ausreichende Zufahrtsmöglichkeiten, tragfähige Wege, passende Tür-, Flur-, Treppenhaus- und Aufzugsmaße sowie eine erreichbare Kontaktperson zum vereinbarten Liefertermin.

Entstehen Mehrkosten, weil der Kunde unvollständige oder falsche Angaben gemacht hat oder eine vereinbarte Lieferung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht durchgeführt werden kann, können diese Mehrkosten dem Kunden berechnet werden.

12. Montageleistungen

Montageleistungen sind nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden.

Ist eine Montage vereinbart, muss der Kunde sicherstellen, dass die Montagefläche, Wand, der Boden oder sonstige Befestigungsuntergründe geeignet, zugänglich und tragfähig sind.

Bei Wandmontagen, Kippsicherungen oder sonstigen Befestigungen ist ein geeigneter, tragfähiger Untergrund erforderlich. Der Kunde ist verpflichtet, die MS Möbel GmbH vorab auf Besonderheiten hinzuweisen, insbesondere auf Trockenbauwände, Leitungen, Hohlräume, Fußbodenheizung, unebene Böden, feuchte Wände, nicht tragfähige Untergründe oder sonstige bauliche Risiken.

Nicht vereinbarte Zusatzarbeiten, Wartezeiten oder besondere Erschwernisse können gesondert berechnet werden, soweit sie vom Kunden verursacht wurden und der Kunde hierüber informiert wurde.

13. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der MS Möbel GmbH.

Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln.

14. Transportschäden

Der Kunde wird gebeten, die Ware bei Lieferung auf offensichtliche Transportschäden zu prüfen und solche Schäden möglichst sofort dem Lieferdienst sowie der MS Möbel GmbH mitzuteilen.

Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden werden hierdurch nicht eingeschränkt.

15. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

Bei Mängeln kann der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften insbesondere Nacherfüllung verlangen. Die weiteren gesetzlichen Rechte bleiben unberührt.

Geringfügige Abweichungen in Farbe, Struktur, Maserung, Oberfläche, Materialwirkung oder Darstellung können bei Möbeln, Dekoren, Holzwerkstoffen, Stoffen, Bildschirmeinstellungen, Fotografien, Visualisierungen oder Produktionschargen auftreten, soweit sie handelsüblich und dem Kunden zumutbar sind.

Produktbilder, Visualisierungen, Raumdarstellungen und digitale Darstellungen dienen der Veranschaulichung. Maßgeblich für den Vertragsinhalt sind die Angaben im individuellen Angebot, in der Auftragsbestätigung und in der jeweiligen Produktbeschreibung.

16. Pflege, Nutzung und Sicherheit

Der Kunde hat die mitgelieferten oder bereitgestellten Pflege-, Nutzungs-, Montage- und Sicherheitshinweise zu beachten.

Möbel und Einrichtungsgegenstände sind sachgerecht und bestimmungsgemäß zu verwenden. Insbesondere sind Hinweise zu Belastbarkeit, Kippsicherung, Wandbefestigung, Montage, Reinigung, Feuchtigkeit, Temperatur, Standort und bestimmungsgemäßem Gebrauch zu beachten.

Bei Nichtbeachtung von Pflege-, Montage-, Nutzungs- oder Sicherheitshinweisen können Schäden entstehen, für die die MS Möbel GmbH nicht haftet, soweit sie auf unsachgemäßer Nutzung, fehlerhafter Montage durch Dritte oder Nichtbeachtung der Hinweise beruhen.

17. Haftung

Die MS Möbel GmbH haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung der MS Möbel GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Die MS Möbel GmbH haftet außerdem unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die MS Möbel GmbH nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

18. Urheberrechte, Planungen und Entwürfe

Planungen, Zeichnungen, Visualisierungen, Entwürfe, Texte, Konzepte, Produktideen, Raumkonzepte und sonstige Unterlagen bleiben, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, geistiges Eigentum der MS Möbel GmbH.

Eine Weitergabe, Veröffentlichung, Vervielfältigung oder Nutzung außerhalb des konkreten Vertragszwecks ist nur mit vorheriger Zustimmung der MS Möbel GmbH zulässig.

Dies gilt insbesondere für individuelle Planungen, Möbelentwürfe, Gestaltungskonzepte, Visualisierungen und technische Unterlagen.

19. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung der MS Möbel GmbH für die Marke Manerion.

Die Datenschutzerklärung ist auf der Website dauerhaft abrufbar.

20. Online-Streitbeilegung und Verbraucherstreitbeilegung

Die MS Möbel GmbH ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern keine gesetzliche Verpflichtung besteht.

21. Vertragssprache und Vertragstext

Die Vertragssprache ist Deutsch.

Der Vertragstext wird von der MS Möbel GmbH im Rahmen der gesetzlichen und kaufmännischen Aufbewahrungspflichten gespeichert.

Der Kunde erhält die wesentlichen Vertragsinformationen, insbesondere Angebot, Auftragsbestätigung, Bestellbestätigung, Rechnung oder sonstige Vertragsunterlagen, per E-Mail oder in Textform.

22. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender gesetzlicher Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.